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Die Gemeinde Burbach ist eine Gebietskörperschaft des öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch Bürgermeister Christoph Ewers.

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Rechtshinweis

Die Gemeinde Burbach prüft und aktualisiert die Informationen auf ihren Webseiten ständig. Trotz aller Sorgfalt können sich die Daten inzwischen verändert haben. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen kann daher nicht übernommen werden.

Hinweise zum Urheberrecht und zur Haftung

Inhalt des Onlineangebotes

Die Gemeinde Burbach übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen. Ein Diensteanbieter ist zwar gem. § 7 Abs. 1 TMG durchaus für den Inhalt auf den eigenen Webseiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich, dabei indessen gem. §§ 8, 9, 10 TMG jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Haftungsansprüche, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Gemeinde Burbach kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Gemeinde Burbach behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb unseres Verantwortungsbereiches liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem die Gemeinde Burbach von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Die Gemeinde Burbach erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten / verknüpften Seiten hat die Gemeinde Burbach keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert sie sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten / verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in hier eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

Urheber- und Kennzeichenrecht
Das Layout der Homepage, die verwendeten Grafiken, Bilder, Tondokumente, Videosequenzen und Texte sind urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte, die fotomechanische Wiedergabe, die Vervielfältigung, Verbreitung mittels besonderer Verfahren (zum Beispiel Datenverarbeitung, Datenträger und Datennetze) oder anderweitige Verwendung dieser Inhalte behält sich die Gemeinde Burbach vor. Das Copyright für veröffentlichte, von der Gemeinde Burbach selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung ist ohne ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet. Die Gemeinde Burbach ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihr selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

Datenschutz

Unsere ausführliche Datenschutzerklärung finden Sie unter Datenschutz

Veröffentlichung von Stellenanzeigen / Online-Stellenbewerbungen
Ihre Bewerbungsdaten werden zum Zwecke der Abwicklung des Bewerbungsverfahrens elektronisch von uns erhoben und verarbeitet. Folgt auf Ihre Bewerbung der Abschluss eines Anstellungsvertrags, so können Ihre übermittelten Daten zum Zwecke des üblichen Organisations- und Verwaltungsprozesses unter Beachtung der einschlägigen rechtlichen Vorschriften von uns in Ihrer Personalakte übernommen werden. Die Löschung der von Ihnen übermittelten Daten erfolgt bei Zurückweisung Ihrer Stellenbewerbung automatisch zwei Monate nach Bekanntgabe der Zurückweisung. Dies gilt nicht, wenn aufgrund gesetzlicher Erfordernisse (wie der Beweispflicht nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz) eine längere Speicherung notwendig ist.

Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Webseite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

Zugangseröffnung für die elektronische Kommunikation

Die Gemeinde Burbach bietet Ihnen die Möglichkeit der elektronischen Kommunikation mit der Gemeindeverwaltung. Für das Verwaltungsverfahren bestimmt sich die elektronische Kommunikation nach § 3a Verwaltungsverfahrensgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen, nach § 36a Sozialgesetzbuch Erstes Buch sowie nach § 12 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe a Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit § 87a Abgabenordnung. Demzufolge ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit die Empfängerin oder der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat.

Unterdessen unterscheidet man grundsätzlich zwischen formfreien Vorgängen und formgebundenen Vorgängen, für die das jeweilige Gesetz in Formvorschriften ein bestimmtes Formerfordernis anordnet (beispielsweise Schriftform mit eigenhändiger Unterschrift). Mit der Einrichtung einer De-Mail-Adresse bietet Ihnen die Gemeinde Burbach die Möglichkeit zur rechtsverbindlichen elektronischen Kommunikation für formgebundene Vorgänge.

Die Gemeinde Burbach eröffnet einen Zugang zur elektronischen Kommunikation nach Maßgabe der im Folgenden aufgeführten Rahmenbedingungen, die ausschließlich für die Kommunikation mit der Gemeindeverwaltung gelten.

Grundsätze der elektronischen Kommunikation

Formfreie Vorgänge

Für Vorgänge oder Anfragen, die keiner eigenhändigen Unterschrift bedürfen, ist keine qualifizierte digitale Signatur nötig. Sie können weiterhin einfach per E-Mail an die Gemeinde Burbach geschickt werden. Auch die Nutzung von Online-Formularen ist bei einfachen formfreien Vorgängen möglich.

Für die formfreie elektronische Kommunikation per E-Mail ist die E-Mail-Adresse eingerichtet: rathaus@burbach-siegerland.de

Da De-Mails von den De-Mail-Anbietern verschlüsselt versandt werden, eignen sie sich auch für Mitteilungen, die nicht die Schriftform erfordern aber vielleicht schützenswerte Informationen beinhalten. Hierfür reicht eine einfache De-Mail ohne Absenderbestätigung und Anmeldung mit einfachem Authentisierungsniveau.

Die De-Mail-Adresse hierfür lautet: rathaus@burbach-siegerland.de-mail.de

Des Weiteren können E-Mails zur Sicherung der Vertraulichkeit künftig auch verschlüsselt an die Gemeinde Burbach versandt werden. Damit soll verhindert werden, dass E-Mails mit schutzwürdigen Inhalten von Unbefugten mitgelesen oder unbemerkt manipuliert werden. Die Gemeinde Burbach bietet für diese Art der elektronischen Kommunikation ein Verschlüsselungsverfahren an. Der öffentliche Schlüssel ist hier bereitgestellt.

Solche schutzwürdigen Schreiben können Sie uns verschlüsselt an folgendes Postfach übermitteln: rathaus@burbach-siegerland.de

Formgebundene Vorgänge

Für Vorgänge, die zur Bearbeitung in Papierform eine eigenhändige Unterschrift voraussetzen beziehungsweise Rechtsfristen in Gang setzen (beispielsweise Schreiben wie Widersprüche und viele Anträge), müssen die Mitteilungen und Anlagedokumente bei elektronischer Übermittlung nach dem Gesetz

• entweder mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach Artikel 3 Nummer 12 Verordnung Nummer 910/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014 über „elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/93/EG“ versehen sein
• oder per De-Mail mit Absenderbestätigung nach § 5 Absatz 5 De-Mail-Gesetz übersandt werden.

Die beiden genannten Formen ersetzen die gesetzlich angeordnete Schriftform (Unterschrift in der Papierform).

Elektronische Übermittlung durch De-Mail mit Absenderbestätigung

Eine De-Mail mit Absenderbestätigung im Sinne des § 5 Absatz 5 De-Mail-Gesetz ersetzt nach § 3a Verwaltungsverfahrensgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen, nach § 36a Sozialgesetzbuch Erstes Buch sowie nach § 87a Abgabenordnung die Schriftform. Sie können somit über De-Mail mit Absenderbestätigung rechtsverbindlich mit der Gemeinde Burbach elektronisch kommunizieren.

De-Mail ermöglicht den verschlüsselten und authentifizierten Versand von elektronischen Nachrichten und Dateianhängen. Für eine absenderbestätigte De-Mail müssen Sie sich an Ihrem De-Mail-Konto mit hohem Authentisierungsniveau anmelden. Um die Anmeldung mit hohem Authentisierungsniveau der Empfängerin oder des Empfängers der Nachricht kenntlich zu machen, bestätigt Ihr De-Mail-Diensteanbieter dies. Hierzu versieht er im Auftrag der Senderin oder des Senders die Nachricht mit einer dauerhaft überprüfbaren qualifizierten elektronischen Signatur. Wenn Sie Ihrer De-Mail Dateien anhängen, bezieht sich die qualifizierte elektronische Signatur auch auf diese. Bitte beachten Sie, dass Sie für die absenderbestätigte De-Mail keine pseudonyme De-Mail-Adresse verwenden können.

Formgebundene Schreiben können Sie per De-Mail mit Absenderbestätigung rechtsverbindlich an die De-Mail-Adresse der Gemeinde Burbach übermitteln: rathaus@burbach-siegerland.de-mail.de

Senden Sie eine De-Mail an uns, gehen wir davon aus, dass Sie für diese Angelegenheit auch eine Antwort per De-Mail wünschen. Sollten Sie Ihr De-Mail-Postfach wieder schließen, bitten wir um eine entsprechende Mitteilung, damit wir nicht weiter mit Ihnen per De-Mail kommunizieren.

Dateiformate

Sollten Sie De-Mails mit Anhängen versenden, beachten Sie bitte, dass die Gemeinde Burbach derzeit ausschließlich die nachfolgenden Dateiformate verarbeiten kann:

• Microsoft Word (*.doc, *.docx)
• Microsoft Excel (*.xls, *.xlsx)
• Microsoft PowerPoint (*.ppt, *.pptx)
• Adobe Acrobat (*.pdf)
• Textdateien beziehungsweise Dateien aus Textverarbeitungsprogrammen, wenn Sie sie als Rich Text Format oder TXT Textdatei abspeichern (*.rtf, *.txt)
• Für Bilddateien die Formate (*.jpg, *.png, *.gif, *.tif)

Alle genannten Dateiformate können Sie auch in einer zip-komprimierten Form (*.zip) einreichen. Dateien, die mit einem Kennwort verschlüsselt oder in selbstextrahierende *.exe-Dateien umgewandelt wurden, können wir nicht verarbeiten. Das gleiche gilt für Dateien, die automatisierte Abläufe oder Programmierungen (beispielsweise Makros) enthalten.

Die Verwendung hiervon abweichender Dateiformate sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Gemeinde Burbach zulässig.

E-Mails mit Viren beziehungsweise Umgang mit SPAM-Mails

Wenn Sie der Gemeinde Burbach eine E-Mail mit ausführbaren Dateien (beispielsweise *.exe, *.bat) übersenden, werden diese Anhänge ungelesen gelöscht. Ebenso wird eine E-Mail mit einem Virus ungelesen gelöscht. E-Mails mit kommerziellen Absichten (SPAM-Mails) werden gefiltert. In allen genannten Fällen erhalten Sie keine weiteren Informationen.